Mitteilung zur Antifaschistischen Demonstration 14.10.17

Liebe Alle*,
was als angekündigte Antifaschistische Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus begonnen hatte, hat sich zu einer Grundsatzfrage entwickelt, wer wo und wann demonstrieren darf. Hierbei werden uns einerseits fadenscheinige Gründe oder schwammige Vorwürfe vorgehalten und andererseits von „gescheiterten Gesprächen“ geredet. In der Tatsache, dass uns die Gewerbepolizei lediglich einen Bewilligungsantrag zuschickt, sehen wir jedoch kein Gespräch. Vielmehr zeigt sich dort die arrogante Haltung, welche schon letzte Woche ersichtlich war. Weitere Kommunikationsversuche, über andere Kanäle sind uns nicht bekannt.
Dass wir keine Bewilligung einreichen, sehen wir als bewussten Protest gegen die herrschende demonstrationsunfreundliche Haltung in Bern. Ein Protestumzug mit entsprechenden Absprachen wie beispielsweise Umleitungen des Verkehrs ist auch ohne Bewilligung möglich. Stattdessen sollen Meinungsäusserungen zuerst von der Bewilligungsbehörde oder dem Gemeinderat abgesegnet werden. Unbeliebte Meinungen sollen von der Stadt verbannt werden, während Konsumanlässe, wie z.B. das Bell-BBQ-Master-Series, der Fizzen-Ausverkauf, die Tour de France oder Werbeveranstaltungen täglich überall stattfinden können. Diese Tendenz soll sogar weitergehen, indem die Kosten zukünftiger Polizeieinsätze auf Veranstalter*innen und Teilnehmer*innen abgeschoben werden können. Einsätze, die von der Polizei aufgrund dubioser „Sicherheitseinschätzungen“ selber festgelegt werden.
Unser Ziel ist klar, wir wollen eine grosse, bunte und selbstbestimmte antifaschistische Demonstration durchführen, an der sich möglichst viele Menschen in einem sicheren Rahmen beteiligen können. Solange wir dieses Ziel nicht erreicht haben, werden wir zu weiteren Demonstrationen oder Aktionen aufrufen. Wenn dadurch Woche für Woche die Innenstadt mit hunderten PolizistInnen besetzt werden, dann verdeutlicht dies nur mehr die repressive und eskalative Haltung in Bern.
Wir halten für den kommenden Samstag weiterhin daran fest, uns um 16 Uhr beim Käfigturm zu versammeln. Sollten wir uns aufgrund eines Polizeiaufgebotes nicht versammeln können, so haben wir uns Alternativpläne überlegt, die wir zeitnah kommunizieren werden. An alle Teilnehmer*innen, möchten wir hier mitteilen, dass ihr möglichst pünktlich beim Treffpunkt sein solltet.
Es grüsst
ein sichtlich verstimmtes Organisationskollektiv